Die SPÖ Bezirk Tulln beim NÖ GVV-Neujahrsempfang mit Andi Babler und Sven Hergovich

Eine Gruppe von SPÖ-MandatarInnen aus dem Bezirk Tulln – mit SPÖ Bezirksvorsitzenden Doris Hahn an der Spitze - besuchte vor kurzem den traditionellen Neujahrsempfang des Gemeindevertreterverbands NÖ im ArbeitnehmerInnenzentrum der AK NÖ in St. Pölten. Rund 500 Gästen wurden von NÖ GVV-Präsident Bgm. Rupert Dworak unter dem Motto „Ein gutes Team für unsere Gemeinden“ willkommen geheißen.

Nicht nur AKNÖ-Präsident Markus Wieser wies in seiner einleitenden Rede auf das Super Wahljahr 2024 hin (AK-Wahlen im April, EU-Wahlen im Juni und Nationalratswahlen voraussichtlich im Herbst), sondern auch Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, Landesparteivorsitzender Sven Hergovich sowie unser NÖ Spitzenkandidat für die EU-Wahl und EU-Abgeordneter Günther Sidl.

NÖ GVV-Präsident Rupert Dworak kritisierte das schlechte Ergebnis der Finanzausgleichsverhandlungen, denn die Auswirkungen würden sich jetzt schon in vielen Gemeinden zeigen. Viele Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand und BürgermeisterInnen können für ihre Gemeinde keine Budgets mehr erstellen.

SPÖ Bundesparteivorsitzender Andreas Babler war sich mit allen GemeindevertreterInnen im Saal einig: „Es darf nicht sein, dass die Chancen im Leben von der Postleitzahl abhängig sind. In Niederösterreich zeigt sich besonders deutlich, was jahrzehntelange ÖVP-Kahlschlagpolitik mit dem ländlichen Raum angerichtet hat.“ Die SPÖ steht laut Babler jedoch für ein Gegenmodell: „Wir wollen Lebensqualität für die Bevölkerung am Land, das heißt unter anderem wohnortnahe Arbeitsplätze, kurze Fahrzeiten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln, einen Rechtsanspruch auf einen ganztägigen Kinderbetreuungsplatz und Ortskernen mit Nahversorgern und Wirtshäusern eine Zukunftsperspektive zu geben.“

SPÖ Landesparteivorsitzender Sven Hergovich nahm in seiner Rede unter anderem Bezug auf die Gemeinderatswahlen 2025, wo die SPÖ unbedingt wieder stärker werden müsse: „In diesen schwierigen Zeiten, in denen Schwarz-Grün im Bund und Schwarz-Blau im Land nichts gegen die Teuerung unternehmen, die Inflation eine der höchsten in Europa ist, die Energie- und Wohnungspreise für viele Menschen nicht mehr bezahlbar ist, ist es wichtig, eine gestärkte Sozialdemokratie zu haben, die hier gegensteuert.“

Der NÖ Spitzenkandidat für die EU-Wahl, EU-Abgeordneten Günther Sidl präsentierte bei diesem Neujahrsempfang sein junges Team (darunter die 21-jährige Fiona Schindl aus dem Bezirk Tulln) und hob hervor, worum es bei dieser EU-Wahl geht: um mehr Solidarität unter den Mitgliedsstaaten, um die Meinungsfreiheit für alle BürgerInnen sowie darum, den Klimaschutz weiter voranzutreiben. Zudem betonte man im Team, dass es wichtiger denn je ist, sich dem Rechtsruck auf allen Ebenen vehement entgegenzustellen!

Bei diesem GVV Neujahrsempfang waren sich alle einig: Von der Gemeindeebene bis hin ins EU-Parlament braucht es eine starke Sozialdemokratie!