SPÖ Bezirk Tulln feiert 1. Mai: „Tag der Arbeit wichtiger denn je!“
Zur großen Freude der zahlreichen AktivistInnen und BesucherInnen, konnten nach zwei Jahren…
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04.07.2024
Schnabl/Suchan-Mayr: „Es braucht ein angemessenes Zukunftsbudget für die Öffis in NÖ“
Das Budget für den Öffentlichen Verkehr in Niederösterreich beträgt für das Jahr 2025 rund 284 Millionen Euro und für das Jahr 2026 sogar nur rund 279 Millionen Euro. Diesen rund 563 Millionen Euro aus Niederösterreich für zwei Jahre stehen in Wien satte drei Milliarden Euro gegenüber. „Das NÖ…
04.07.2024
Hergovich: „Land kann und muss den VAMED-Verkauf stoppen!“
Kontroll-Landesrat Sven Hergovich bekräftigt seine Kritik am Ausstieg aus der VAMED: „Wichtige medizinische Einrichtungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind von Bundes- und Landesseite speziell zu schützen. Die Pflege im Alter ist ein Grundrecht und damit darf niemals…
04.07.2024
SPÖ-Spenger startet erneut Petition zum Wachzimmer am Bahnhof Wr. Neustadt
„Dass sich die Wr. Neustädterinnen und Wr. Neustädter nicht mehr sicher fühlen, liegt an der verfehlten Sicherheitspolitik der ÖVP-Innenminister in den letzten 23 Jahren“, kritisiert SPÖ-LAbg. Vize-Bgm. Rainer Spenger und zählt die Versäumnisse der Vergangenheit auf: Im Jahr 2001 hat…
03.07.2024
SPÖ-Nein zum visionslosen Schuldenbudget
Die SPÖ Niederösterreich lehnt das Doppelbudget des Landes NÖ für die Jahre 2025 und 2026 ab, wie Klubobmann Hannes Weninger in seiner Rede anlässlich der Generaldebatte untermauert: „Wer in den Jahren 2025 und 2026 über 600 Millionen Euro mehr ausgibt als er einnimmt, den Schuldenstand der…
03.07.2024
Schmidt zum NÖ Budget: „Es braucht ein breiteres Angebot in Schulen!“
SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zum NÖ Doppelbudget für die Jahre 2025 und 2026: „Dieses Landesbudget ist auf Verwaltung statt Gestaltung ausgerichtet, was gerade im Bildungsbereich mehr als schade ist.“Speziell im Hinblick auf viele junge Menschen, die noch immer mit den Folgen der…
03.07.2024
Kocevar zum NÖ Budget: „Finanzieller Kollaps von Gemeinden muss verhindert werden“
SPÖ-Kommunalsprecher Bürgermeister LAbg. Wolfgang Kocevar zum NÖ Doppelbudget für die Jahre 2025 und 2026: „Vielen Verantwortlichen unserer Städte und Gemeinden steht angesichts der Teuerungskrise und der explodierenden Kosten das Wasser bis zum Hals. Das vorliegende Budget bietet dabei nicht viel…